inhaltslose Langeweile im Kanzlerduell

5. September 2017Allgemein

Wie erwartet verlief das gestrige TV-Duell sehr harmonisch mit vorwiegend außenpolitischen Themen wie der Umgang mit der Türkei, Trump, Nordkorea, ‚dem Islam‘, Migration und Abschiebungen. Alles spannende Fragen, doch wo bleiben die drängenden Probleme für unser Land? Martin Schulz nahm schon einmal sein Schlusswort vorweg mit einem Zitat irgendeines schiitischen Philosophen, das niemand verstehen konnte … Read More

Wahlinfo in Briefkästen einwerfen erlaubt!

3. September 2017Allgemein

Ergänzend zur Verteilung von Wahlinfos in Briefkästen mit dem Aufkleber „keine Werbung einwerfen“ zitiere ich aus einer Ausarbeitung des Bundestags mit Bezug auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Dieser eher geringen Eingriffsintensität (Einwerfen der Wahlinfo) steht das wichtige und verfassungsrechtlich geschützte Interesse der Parteien gegenüber, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Das Bundesverfassungsgericht hebt in … Read More

Wahlwerbung auf Hochtouren

3. September 2017Allgemein

Nachdem ich in vielen Orten unterwegs war, um Plakate aufzustellen, hat heute die Verteilung der Wahlflyer begonnen, zuerst natürlich in meinem Heimatort, in Gerlingen.